Meine Erfolge im Stadtrat !
Sehr geehrte Wählerinnen und Wähler,
Seit 25 Jahren bin ich im Stadtrat der Stadt Bleckede vertreten.
Umgesetzte Maßnahmen im Stadtrat Bleckede:
Feuerwehr: Die Verbesserung der Ausrüstung der Feuerwehren und des Fuhrparks ist für mich eine hervorgehobene Aufgabe, da die Feuerwehrfrauen und Feuerwehrmänner ehrenamtlich tätig sind und sie ihre Freizeit opfern, um uns Bürger vor Gefahren zu schützen.
Waldbad: Als erstes Ratsmitglied habe ich die Umrüstung des Waldbades auf Solarenergie gefordert, um langfristig den erhalt des Waldbades zu gewährleisten.
Jugendarbeit: Der Angebotserweiterung durch das Albert-Schweitzer Familienwerk e.V. im Rahmen der Jugendarbeit habe ich zugestimmt. Diese Zusammenarbeit hat sich sehr bewährt. Erweiterte Angebotskonzepte sollen bei Bedarf erfolgen.
ÖPNV: Für eine bessere Taktung der Busse nach Lüneburg am Wochenende habe ich als erstes Ratsmitglied Anträge eingereicht und im Kreistag umgesetzt. Die Neugestaltung des ÖPNV durch die kreiseigene Gesellschaft der „MOIN“ ist nicht optimal und besonders im östlichen Landkreis noch verbesserungswürdig.
Verkehrsregelung: In der Zollstraße wurde auf Wunsch der Anlieger und nach mehrfachen Anträgen meinerseits eine Einbahnstraßenregelung eingeführt. Dieses hat sich bewährt. Die geplante Umgestaltung und damit verbundene Verrengung der Fahrbahn muss verhindert werden, da dort ansonsten auf der Fahrbahn nicht mehr geparkt und gehalten werden darf.
Schlossturm: Der Schlossturm ist ein Besucher-Magnet. Die Informationseinrichtung der Biosphäre im Schloss hat jahrelang die prognos tizierten Besucherzahlen nicht errreicht. Das Defiziet muss von der Stadt Bleckede bezuschusst werden. Hier bedarf es stringenter Verhandlungen mit dem Land Nds. damit der Landeszuschuss erhöht wird.
Aktivitäten im Lüneburger Kreistag:
2011 wurde ich in Kreistag des Landkreises Lüneburg gewählt. Dort bin ich bis heute u.a. in folgenden Ausschüssen: Feuer- und Katastrophenschutz, Wirtschaft und Touristik und im Straßenbauausschuss.
Liebeskind/Audimax: Die Mitfinanzierung an dem Libeskindbau habe ich von Anfang an abgelehnt. Die spätere Kostenexplosion von 57 Mio. auf 109 Mio. Euro ist ein Beispiel von Intransparenz und leichtsinnigem Umgang mit Steuergeldern.
Arena: Auch dieses Bauvorhaben habe ich abgelehnt, weil meine Fragen zu der Betriebskostenkalkulation und dem fehlenden Verkehrskonzept nicht ausreichend beantwortet wurden. Zurzeit muss mit Folgekosten von ca. 1,2 Millionen Euro pro Jahr für die Arena gerechnet werden. Auch ist die Verkehrsanbindung nicht optimal gelöst worden.
Hochwasserschutz: Hochwasserschutz hört an Kreis- und Landesgrenzen nicht auf. Bezüglich des Hochwasserschutzes habe ich bislang viele Anfragen und Anträge gestellt. Leider wurden konkrete Umsetzungsmaßnahmen immer wieder von der Bioshärenverwaltung verhindert. In Auftrag gegebene Hydraulischen Gutachten und der gesunden Menschenverstand werden ignoriert. Hier wird idiologische „Grüne“ Parteipolitik umgesetzt.
Fähre: Die Fähre hat als innerstädtische Verbindung und für den Tourismus eine äußerst große Bedeutung. Die Einstellung des Fährbetriebes hätte für Bleckede und seine Unternehmen weitreichend negative Folgen. Darum habe ich die Anschaffung einer neuen Fähre mit moderner Antriebstechnik (Wasserstoff- oder Batterieantrieb) beantragt. Darauf wurde sich auch geeinigt. Eine Mehrheit im Kreistag hatte sich im letzten Moment dann doch für eine Fähre mit Bio-Methan-Gas Antrieb entschieden. Momentan gibt es hier jedoch technische Probleme und Verzögerungen bei der Auslieferung.
Bahnstrecke Bleckede-Lüneburg: Die Reaktivierung der Bahnstrecke Bleckede-Lüeburg mit modernen Zügen und mit Null-Emissionsausstoß wurde ergänzend von mir beantragt.
Primäraufgaben
Die optimale Ausstattung von Kitas, Grundschulen und der Feuerwehr ist eine Primäraufgabe jeder Gemeinde.
Feuerwehrfrauen und Feuerwehrmänner sind ehrenamtlich tätig. Sie opfern Ihre Freizeit, um uns Bürger vor Gefahren zu schützen. Folglich ist die Verbesserung der Ausrüstung und des Fuhrparks eine hervorgehobene Aufgabe.
Eine gute Ausstattung der Kitas und Schulen ist zwingend geboten, damit optimale Bildungsvoraussetzungen gegeben sind.
Finanzen
Eine solide Finanz- und Haushaltspolitik bedeutet, dass die Summe der Ausgaben sich grundsätzlich an der Summe der Einnahmen orientiert. Denn nicht alles was wünschenswert ist, ist auch finanzierbar. Folgekosten dürfen sich nicht zu einem unkalkulierbaren Risiko entwickeln.
Straßen und Wege
Die UWB hat es geschaft, dass die Straßenausbausatzung seit 2025 aufgehoben wurde. Für grundstückseigentümer bedeute dies, dass keine Beiträge für den Ausbau oder Erneuerung von Anliegerstraßen mehr erhoben wird.
ÖPNV/Radwegenetz
Der öffentliche Personennahverkehr (Linienbusverkehr) ist in seiner Qualität noch erheblich zu verbessern. Der direkte Ausbau des Radwegenetzes (u.a. von Neetze nach Lüneburg) muss weiter gebaut werden. Des Weiteren setze ich mich für eine Reaktivierung der Bahnstrecke Bleckede-Lüneburg ein. Hier sollte modernste Züge verkehren mit Null-Emissionsausstoß. Für diese Themen setze ich mich bereits im Kreistag ein.
Fähre
Die Fähre hat als innerstädtische Verbindung und für den Tourismus eine äußerst große Bedeutung. Die Einstellung des Fährbetriebes hätte für Bleckede weitreichend negative Folgen. Darum ist die Anschaffung einer neuen Fähre mit moderner Antriebstechnik erforderlich. Dem habe ich im Kreistag bereits zugestimmt. Meine Forderung nach einem innovativen Antrieb (wie Wasserstoff) wurde erst positiv aufgenommen und später verworfen. Nun wird es nur eine Bio-Methan Gas-Elektrischer Antrieb. Die Auslieferung der neuen Fähre verzögert sich aufgrund von technischen Problemen.
Umwelt
Der Klimawandel wird zukünftig unser Handeln in allen Bereichen bestimmen. Der sorgfältige Umgang mit den Ressourcen ist zwingend notwendig, um den folgenden Generationen noch eine lebenswerte Umwelt zu hinterlassen.
Förderung und Ausbau des Tourismus
Die Elbe und die Häfen sind für den Tourismus in Bleckede von besonderer Bedeutung. Das touristische Angebot bedarf der ständigen Optimierung. Darum ist eine gute Zusammenarbeit und Vernetzung mit allen kommunalen und privaten Anbietern in der gesamten Region wichtig.
Jugendarbeit
Das Albert-Schweitzer Familienwerk e.V. bietet im Rahmen der Jugendarbeit Angebote, Projekte und Veranstaltungen an. Diese Zusammenarbeit hat sich bewährt. Erweiterte Angebotskonzepte sollten bei Bedarf erfolgen.
Bürgerinformation und Ratsarbeit
Politische Entscheidungen bedürfen ungefilterte und umfassende Informationen. Daher werde ich allen Entscheidungsträgern adäquate Informationen zukommen lassen. Auch die Bürger müssen frühzeitig in den Entscheidungsprozess mit einbezogen werden.